Tagesarchive: 13. Februar 2023

Vor allem im südukrainischen Gebiet Saporischschja hat Russland laut dem Verteidigungsministerium in London zuletzt Defensivanlagen ausgebaut. Die Erfolge der Ukrainer könnten Moskau an verschiedenen Positionen zum Verhängnis werden. Mehr im Liveticker. Interessante ArtikelHätte die Bundestagspräsidentin das Heizungsgesetz aufhalten müssen? by … Weiterlesen →

Friedrich Merz‘ Aussage über die „kleine Paschas“ in deutschen Großstädten sorgte nach den Silvester-Krawallen für Diskussionen. Das Wahlergebnis in Berlin zeige, dass der CDU-Parteichef bei der Themensetzung recht hatte, sagt nun Unionsfraktionsvize Jens Spahn. Interessante ArtikelWas, wenn Washington Kiew fallen … Weiterlesen →

Der Druck steigt auf die Schweiz, sich auf die Seite Kiews zu stellen. Das ist ein Dilemma, denn sie ist mit der Neutralität jahrzehntelang gut gefahren. Es drohen Konsequenzen eines mächtigen Verbündeten – und ganz überzeugt sind die Eidgenossen selbst … Weiterlesen →

Im Zuge der Wahlanalyse bei Anne Will wird die Debatte über die Silvesternacht neu aufgerollt. Er könne SPD und Grünen „nicht empfehlen“, eine „Koalitionsoption herbeizureden“, meint CDU-Politiker Jens Spahn – SPD-Chefin Saskia Esken ist da ganz anderer Meinung. Interessante ArtikelVon … Weiterlesen →

Die CDU entscheidet die Abgeordnetenhauswahl in Berlin klar für sich. Zweitstärkste Kraft wird nach einem äußerst knappen Kopf-an-Kopf-Rennen die SPD. Die FDP verlor hingegen deutlich und scheitert mit 4,6 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde. Interessante ArtikelWenn teure Berater politische „Kernaufgaben“ übernehmen … Weiterlesen →

Laut Staatspräsident Isaac Herzog steht Israel am Rande eines „verfassungsrechtlichen und sozialen Zusammenbruchs“. In einer Fernsehansprache warb er deswegen dafür, eine Justizreform zu verschieben, die für kommende Woche geplant ist. Interessante Artikel„Ungehinderter Grenzverkehr begünstigt Kriminelle bei Straftaten“ by admin on … Weiterlesen →