Tagesarchive: 15. April 2023

Gregor Gysi und Dietmar Bartsch warnen vor Spaltung der Linken-Partei

An der Parteispitze der Linken gibt es Streit. Sahra Wagenknecht erwägt, eine eigene Partei zu gründen. Das halten andere Linken-Politiker für „selbstzerstörerisch“ und warnen eindringlich vor dem internen Bruch. Interessante Artikel„Die Türkei führt einen hybriden Krieg“ by admin on March … Weiterlesen

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Habecks Scham-Geständnis an Selenskyj? „Die Menschen brauchen keine Krokodilstränen“

FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erklärt, warum sie Habecks Auftritt in der Ukraine „seltsam“ findet. Sie erhebt eine Forderung, was Deutschland für das von Russland angegriffene Land leisten solle. Und wie bewertet sie heute das Verhältnis der Liberalen zur Union? Interessante ArtikelHonduras … Weiterlesen

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„… dann wäre Scholz im Amt nicht mehr zu halten“

Hat Olaf Scholz im Hamburger Untersuchungsausschuss andere Aussagen gemacht als im Bundestagsfinanzausschuss? „Vieles spricht dafür, dass der Kanzler ein sehr merkwürdiges Spiel spielt“, sagt der CDU-Landesvorsitzende von Hamburg, Dennis Thering. Interessante ArtikelMaskenpflicht oder nicht? Debatte reißt nicht ab by admin … Weiterlesen

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Frankreichs Verfassungsrat billigt Rentenreform – Opposition prophezeit „Ausbruch sozialer Wut“

Die umstrittenen Pläne zur Anhebung des Renteneintrittsalters von Frankreichs Präsident Macron sind vom Verfassungsrat gebilligt worden. Es gebe weder „Sieger noch Besiegte“, heißt es seitens der Regierung. Der Widerstand gegen die Entscheidung dürfte weitergehen. Interessante ArtikelSo taumelt die Linke in … Weiterlesen

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Kommunen sehen Belastungsgrenze bei Unterbringung von Flüchtlingen erreicht

Nötig sei ein Kraftakt von Bund und Ländern, der die Kommunen bei Unterbringung, Integration und Finanzierung langfristig unterstütze. Auch die Grünen-Fraktion fordert mehr Hilfe von Kanzler Olaf Scholz – Geld alleine reiche dabei jedoch nicht aus. Interessante ArtikelUS-Justiz klagt Huawei … Weiterlesen

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„Neue Schuldenideen oder Steuererhöhungen sind für mich ausgeschlossen“

Finanzminister Christian Lindner ist bei der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington. Im Interview mit US-Korrespondent Michael Wüllenweber spricht er unter anderem über die bevorstehende Abschaltung der deutschen Atomkraftwerke und Steuererhöhungen. Interessante ArtikelÖsterreich unterstützt Seehofers Pläne zu EU-Grenzkontrollen by … Weiterlesen

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An manchen Tagen dauerte die Tortur mehrere Stunden

Ermittler finden in den befreiten Gebieten der Ukraine immer neue Beweise für Folter an Zivilisten. Unser Reporter begleitete ein Opfer bei seiner Rückkehr in den Raum, in dem er gequält wurde. Doch wer Kriegsverbrechen nur auf russischer Seite verortet, liegt … Weiterlesen

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Strack-Zimmermann spricht sich gegen deutsche Kampfjet-Lieferungen aus

„Sehe keine deutschen Eurofighter oder Tornados über der Ukraine“: FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann erteilt Kampfjet-Lieferungen durch Deutschland eine klare Absage. Vor allem müsse es darum gehen, die ukrainische Armee auf andere Weise zu versorgen. Interessante ArtikelSo ließ sich Barack Obama täuschen by … Weiterlesen

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Drohnen aus der Drohne – Rheinmetall überrascht mit einzigartigem Waffensystem

Der Rüstungskonzern entwickelt ein neues Konzept für Kampfeinsätze aus der Luft. Damit würden erstmals auch bewaffnete Drohnen in Deutschland gebaut. Die neue Waffe würde die Vorteile gleich zweier Flugsysteme effektiv vereinen. Interessante ArtikelTablet und E-Reader – dieser Zwitter hält einen … Weiterlesen

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Der wahre Wert der Arbeit – und warum Hubertus Heil ihn falsch ermittelt

Es stimmt: Bei der Frage, wie viel jemand verdient, zählt nicht nur der wirtschaftliche Wert der Arbeit. Es muss auch um den Arbeitnehmer als Menschen gehen. Doch gerade deshalb ist es falsch, dass Arbeitsminister Heil Hand an den Mindestlohn legen … Weiterlesen

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