Tagesarchive: 18. Juni 2023

Auf ihrem kleinen Parteitag debattieren die Grünen äußerst kontrovers über den EU-Asylkompromiss. Am Ende wird die Krise intern abgewendet, Außenministerin Annalena Baerbock von den Delegierten nicht an die Kette gelegt. Gelöst ist der Konflikt aber nicht, sondern nur verschoben. Interessante … Weiterlesen →

Die Bundesländer melden für das vergangene Jahr einen drastischen Anstieg bei Opfern von Straftaten und Verbrechen im privaten Bereich. Die Ursachen scheinen vielschichtig, Experten zufolge sind die Nachwirkungen der Pandemie aber ein wesentlicher Grund. Interessante ArtikelBiermann nennt Ausschreitungen in Chemnitz … Weiterlesen →

Vor den Landtagswahlen in Bayern und Sachsen schließt die Union dort eine Kooperation mit der AfD aus. Die Partei dürfe nicht in Verantwortung kommen, sagt der sächsische Ministerpräsident Kretschmer. Ähnlich äußert sich CSU-Landesgruppenchef Dobrindt. Interessante ArtikelKanzler Kurz schmiedet Allianz der … Weiterlesen →

Die CDU versucht sich an einem neuen Programm. Für die Führung ist das gar nicht so einfach – sie muss die unterschiedlichen Positionen einer Volkspartei bündeln, sich gegen AfD und Grüne abgrenzen. Kann ein grüner Intellektueller bei der Identitätsfindung helfen? … Weiterlesen →

Die Grünen wollten Bayerns Vizeregierungschef Aiwanger aus dem Amt jagen. Er hatte gefordert, eine schweigende Mehrheit müsse sich die Demokratie zurückholen. Der Vorwurf: „Populismus“ – Standard bei Herrschaftskritik. Da hilft wohl nur, das Wahlrecht radikal zu reduzieren. Interessante ArtikelDarum reiste … Weiterlesen →

Es wäre ein mutiger Schritt für den blassen CDU-Generalsekretär gewesen: Mario Czaja hatte offenbar zugesagt, mit der früheren AfD-Politikerin Joana Cotar an einer Podiumsdiskussion teilzunehmen. Doch dann sagte er ab – verließ ihn der Mut? Interessante ArtikelMillionen Frauen protestieren in … Weiterlesen →

Veranstalter müssten junge Fans bei Konzerten schützen, fordert Familienministerin Lisa Paus. Die Vorwürfe gegen Rammstein-Sänger Till Lindemann hält sie nicht für einen Einzelfall. Vielmehr gebe es „ein strukturelles Problem in der Konzertszene“. Interessante ArtikelBundeskanzlerin Merkel – „Bitter, dramatisch und furchtbar“ … Weiterlesen →