Tagesarchive: 17. Mai 2024

Erneute Klatsche für die Ampel – Klimaschutzprogramm reicht nicht aus

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Es ist eine weitere juristische Klatsche für die Ampel: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen muss. Die bisher aufgelisteten Maßnahmen reichten nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, urteilten die Richter. Interessante ArtikelIn der SPD-Basis … Weiterlesen →

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Bundespolizist soll 23-jährige Freundin erschossen haben

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

In Weilrod (Hessen) haben mehrere Zeugen einen Schuss gehört und den Notruf alarmiert. Für das 23-jährige Opfer kam jedoch jede Hilfe zu spät. Der mutmaßliche Täter soll ihr Freund, ein Bundespolizist, sein. Er wurde noch am Tatort festgenommen. Interessante ArtikelTwerking-Video … Weiterlesen →

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„Sprache zu verbieten, steht einer Demokratie einfach nicht gut zu Gesicht“

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wurde wegen der Verwendung einer verbotenen NS-Parole zu einer Geldstrafe verurteilt. WELT-Chefreporterin Anna Schneider hält rechtliche Verbote von SA-Losungen ebenso wie von Kalifat-Rufen für „kontraproduktiv“: „Ernsthaft, was hätten wir davon“? Interessante ArtikelWeitere massive Kürzungen bei der … Weiterlesen →

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Bundeshaushalt 2025 – es ist kompliziert

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Die Ampel plant den Haushalt für 2025. Finanzminister Lindner möchte dringend sparen – laut Steuerschätzung fehlen Einnahmen in Milliardenhöhe. Warum die Haushaltsplanung so kompliziert geworden ist, weiß Wirtschaftsredakteur Karsten Seibel. Interessante ArtikelEmmanuel Macron gewinnt Präsidentschaftswahl – Linksradikale Proteste in Paris … Weiterlesen →

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„Dann muss man sich in Deutschland schon fragen, ob wir noch auf der richtigen Spur sind“

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Umweltaktivisten haben vor der Abstimmung des Gemeinderats in Grünheide bei Berlin gegen die Ausbaupläne des US-Autoherstellers Tesla demonstriert. Über die Folgen der Proteste für den Standort Deutschland spricht Prof. Stefan Bratzel, General Manager beim Center of Automotive Management (CAM). Interessante … Weiterlesen →

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„Wenn wir wieder regieren, wird das Gesetz rückgängig gemacht“

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Kurz nach Inkrafttreten passt der Bundestag das Cannabis-Gesetz an. Dabei soll auch ein neuer Grenzwert für Auto-Fahrer eingeführt werden. „Man muss Drogen verbieten“, sagt Tino Sorge (CDU), der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, bei WELT TV. Interessante Artikel„Die Frage ist, welche … Weiterlesen →

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Der AfD alleine die Schuld geben? Das ist falsch – und gefährlich

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Die Gewalt gegen Politiker steigt. Von linker Seite wird oft der AfD die alleinige Verantwortung gegeben – dabei werden deren Vertreter am häufigsten Opfer solcher Angriffe. Ähnlich läuft es im Fall des Attentats auf den slowakischen Premier. Opfern die Mitschuld … Weiterlesen →

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Frankreich plant Luftbrücke nach Neukaledonien – und schickt Spezialeinheit

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Im französischen Überseegebiet Neukaledonien wurde nach tagelangen Protesten gegen eine Verfassungsreform der Ausnahmezustand verhängt. Fünf Menschen kamen bislang ums Leben. Paris schickt nun weitere Einsatzkräfte. Interessante ArtikelDer wahre Grund für Trumps Absage an Dänemark by admin on September 4th, 2019Deutliche … Weiterlesen →

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Sicheres deutsches Stromnetz? Diese Mini-Blackouts sagen etwas anderes

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Die Bundesnetzagentur beschreibt das deutsche Stromnetz als eines der sichersten der Welt. Doch eine DIHK-Umfrage unter Unternehmen zeigt, dass die Bedeutung von Stromausfällen im Jahr 2023 erheblich war. Die Hälfte der Industriebetriebe sei betroffen – mit teilweise teuren Folgen. Interessante … Weiterlesen →

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Konnte der Migrant die Polizisten nicht verstehen? Jetzt wachsen Zweifel

Publiziert am 17. Mai 2024 von admin

Der 16-jährige Mouhamed Dramé wird von Polizisten erschossen – weil er mit einem Messer auf sie losgelaufen sein soll. Eine zentrale Frage im Prozess: Welche Sprachen verstand der Senegalese? Ein Ermittlungsverfahren gegen Dramé wegen sexueller Belästigung gibt Hinweise. Interessante ArtikelDie … Weiterlesen →

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