Für das Bundesverfassungsgericht war die „Bundesnotbremse“ verfassungsgemäß. Beschwerden wurden zurückgewiesen. Volker Boehme-Neßler, Staats- und Verfassungsrechtler an der Uni Oldenburg, ist „schockiert über dieses Urteil“ und ordnet die Entscheidung ein. (Video 5,46 Min.)
Interessante Artikel
Heil will Impfpflicht für Kliniken und Heime noch vor Weihnachten by admin on November 29th, 2021
Maskenpflicht – „Null Verständnis dafür, dass Menschen rücksichtslos unterwegs sind“ by admin on October 24th, 2020
Die Schlümpfe und weitere Comic-Figuren schmücken künftig belgische Reisepässe by admin on January 30th, 2022
Der Vatertag verlief so beschaulich wie nie by admin on May 22nd, 2020
„Mehr Maske, weniger Alkohol, weniger Personenzahl“ by admin on September 23rd, 2020