Im Bundesrat ist das Bürgergeld vorerst gescheitert. Der Gesetzentwurf für die Sozialreform erhielt in einer Sondersitzung nicht die erforderliche Mehrheit. „Es ist eine Reform des unbeliebten Hartz IV“, so Benjamin Höhne, Politologe und Parteienforscher.
Interessante Artikel
„Aus Genfer Flüchtlingskonvention geht nicht hervor, dass es ein Individualrecht auf Asyl gebe“ by admin on November 18th, 2023
Virgil van Dijk und Lovren bekommen Extra-Lob by admin on December 2nd, 2019
„Das Ziel ist weit verfehlt. Am Mietwohnungsmarkt sieht man die dramatischen Folgen“ by admin on December 10th, 2023
Polizeigewerkschaft fordert Kontrollen an der Grenze zu Polen by admin on October 18th, 2021
Tote bei Hilfskonvoi – „Das ist alles ein großes Chaos“ by admin on March 2nd, 2024