Justizminister Marco Buschmann stellt die Eckpunkte für das „Gesetz gegen digitale Gewalt“ vor. Dabei geht es auch um den Anspruch auf die Herausgabe von IP-Adressen. Experten sehen die Meinungsfreiheit in Gefahr. WELT-Politikredakteur Frederik Schindler hat sich das Gesetz genauer angeschaut.
Interessante Artikel
„Die das Gegeneinander wollen, gehören nicht zu Berlin. Das werden wir deutlich machen“ by admin on October 25th, 2023
Franziskus trifft als erster Papst in den Vereinigten Arabischen Emiraten ein by admin on February 4th, 2019
„Soll zeigen, dass man formal dazugehört. An der Rolle des Outsiders ändert sich nichts“ by admin on November 23rd, 2023
Holstein Kiel entlässt Trainer mit sofortiger Wirkung by admin on September 16th, 2019
Die 69. Internationalen Filmfestspiele Berlin sind eröffnet by admin on February 8th, 2019